Gefährliche deutsch-türkische „Sicherheitskooperation“
Freitag, 13. Oktober, 2017
Redebeitrag
zur problematischen deutsch-türkischen “Sicherheitskooperation”-
während der Veranstaltung im Kölner Schauspiel von Rolf Gössner (pdf)
Vier Kurztexte zu den Themen:
Deutsch-türkische “Sicherheitskooperation”, türkisches Spitzelsystem,
Missbrauch von Interpol und Aufhebung des PKK-Verbots,
aus: Frankfurter Rundschau, taz und Weser-Kurier (Januar 2018)
· Rolf Gössner, Heikle "Sicherheitskooperation“ mit der Türkei, in:
WESER-KURIER v. 12.01.2018: https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-heikle-sicherheitskooperation-mit-der-tuerkei-_arid,1688907.html
· Gössner,
Klima der Angst. Türkisches Spitzelsystem zerschlagen! In: FRANKFURTER
RUNDSCHAU v. 19.01.2018: www.fr.de/politik/meinung/gastbeitraege/erdogan-gegner-das-tuerkische-spitzelsystem-zerschlagen-a-1429044
· Kontrolliert
Interpol! Der Missbrauch von Interpol durch Diktaturen muss gestoppt werden,
sagt Rolf Gössner, in: DIE TAGESZEITUNG
(taz) v. 8.01.2018: http://www.taz.de/!5472306/
· Das
PKK-Verbot hat viel Unheil gestiftet und muss aufgehoben werden, sagt Rolf Gössner,
in: DIE TAGESZEITUNG (taz) v. 30.01.2018:
https://www.taz.de/!5477919/
· Gössner,
Auszeichnung für mutige Kurdin. Leyla Imret, Bürgermeisterin von Cizre
(Türkei), mit Carl-von-Ossietzky-Medaille 2018 geehrt, in: OSSIETZKY Nr. 25 v.
22.12.2018:
https://ilmr.de/wp-content/uploads/2019/07/Dokumentation-CvO-Medaillenverleihung-2018-V5.pdf
Anhörung zum Entwurf eines neuen hessischen Verfassungsschutzgesetzes im Hessischen Landtag (Febr. 2018)
Gemeinsame Erklärung von Bürgerrechts- & Datenschutzgruppen / Sachverständigen-Gutachten Dr. Rolf Gössner / Kurzversion / Medienecho
Polizeigesetzes-Verschärfungen / Staatstrojaner
Bündnis BremenTrojaner: Das Bremische
Polizeigesetz soll verschärft werden:
Das Bündnis Brementrojaner stellt sich
dem entgegen. Kein weiterer Abbau von Grundrechten! https://www.fiff.de/publikationen/fiff-kommunikation/fk-2018/fk-2018-2/fk-2018-2-content/fk-2018-2-p09 http://www.labournet.de/interventionen/grundrechte/grundrechte-all/polizeistaat/auch-das-bremische-polizeigesetz-soll-verschaerft-werden/
Wahlkampfgetöse
um Verschärfung des Polizeigesetzes. Bündnis Brementrojaner zur
Bürgerschaftsdebatte über CDU-Gesetzesantrag, 30.09.2018
Auf dem Weg zum Polizei- und Überwachungsstaat?
Zur
Verschärfung der Polizeigesetze in Bund und Ländern. Vortrag von RA Dr.
Rolf Gössner (Int. Liga für Menschenrechte) während 25.
Internationalen Friedensratschlag 2018 in Kassel, 1.12.2018, MoveNow.TV - Am 19.12.2018 veröffentlicht
Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner in Strafprozessordnung (7.08.2018).
Digitalcourage e.V. als Initiatorin der Verfassungsbeschwerde in Sachen Staatstrojaner, sechs Beschwerdeführende, über 10.000 Unterstützer/innen
Pressemitteilung von Digitalcourage / Pressemitteilung Internationale Liga für Menschenrechte 7.08.2018
Medienecho / Handelsblatt 6.08.18 / Handelsblatt 7.08.18 / Frankfurter Rundschau / Junge Welt v. 8.08.2018
Begründung der Beschwerde: Rolf Gössner, Hinterlist im Staatsauftrag, in: Neues Deutschland 22.08.2018
Anhörung zum Entwurf eines neuen hessischen Verfassungsschutzgesetzes im Hessischen Landtag (Febr. 2018)
Gemeinsame Erklärung von Bürgerrechtsgruppen
Sachverständigen-Gutachten Dr. Rolf Gössner / Kurzversion / Medienecho / Junge-Welt-Interview mit Rolf Gössner / NachDenkSeiten-Interview 5/2018
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Aktion zum Internationalen Tag der Menschenrechte 2018:
>Todesursache: Flucht. Eine unvollständige Liste< . (Hirnkost-Verlag, Berlin 2018)
Mit
Beiträgen von Heribert Prantl, Heinricht Bedford-Strohm, Rolf Gössner, Stephan Lessenich, Bernd Mesovic, Heike Martin, Kristina Milz,
Carlos Collado Seidel, Anja Tuckermann u.a., Erstauflage: 10.000 Ex.
Aktion zum Internationalen Tag der Menschenrechte 10.12.2018:
Gastbeitrag von Rolf Gössner: Die dunkle Kehrseite der westlichen Werte, Nachdruck in:
Frankfurter Rundschau v. 9.01.2019, S. 18-19 (Kurzversion). Rubikon-Nachdruck 23.08.2019 unter dem Titel >'Westliche Werte' ohne Wert<
sowie Hinter-den-Schlagzeilen
2. Aktualisierte und erweiterte Neuauflage zum Weltflüchtlingstag am 20.06.2019 (Hirnkost, Berlin 2019)
3. Aktualisierte und erweiterte Neuauflage zum Weltflüchtlingstag am 20.06.2023 (Hirnkost, Berlin 2019)
Hörbuch erschienen – 50 Menschen lesen >Todesursache: Flucht<.
Rund 35.000 Menschen sind in den vergangenen 25 Jahren auf der Flucht
nach Europa ums Leben gekommen. Von vielen sind nicht einmal die Namen
bekannt. Das Buch „Todesursache: Flucht“ widmet sich ihrem Schicksal.
Nun ist es als Hörbuch erschienen. Daraus wurden 23 Stunden und 37 Minuten auf 2 MP3-CDs.
Protestaktion 2018 von Chor und Orchester der "Lebenslaute".
„Mit
Suite und Kantate gegen den Staat im Staate – Geheimdienste abschalten!“. Eine
Betriebsstörung des Bundesamts für Verfassungsschutz Köln, 16.08.2018, 19.08.2018
und 21.08.2019. Vorkonzert in der Alten Feuerwache, Köln
Rolf Gössner: Musik-Aktion gegen „Verfassungsschutz“. „Lebenslaute“:
„Mit Suite und Kantate gegen den Staat im Staate – Geheimdienste abschalten!“
In: „OSSIETZKY“ Nr. 17/2018 v. 1.09.2018 / Video der Rede von Rolf Gössner: NEWSCAN - Am
19.08.2018 veröffentlicht
/ www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25139
* * * *
Berufungsurteil des Oberverwaltungsgerichts NRW (Münster)
in der Verwaltungsstreitsache Dr. Gössner ./. Bundesamt für Verfassungsschutz/BRD:
Die 4 Jahrzehnte währende Beobachtung des Klägers durch den "Verfassungsschutz" war von Anfang an unverhältnismäßig und grundrechtswidrig.
Revision wird zugelassen und von der Bundesregierung auch gegen das Urteil eingelegt.
Ende 2020: Rechtskräftiges Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 3. Instanz, s. weiter unten
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Gegenpolitische Zensur, Einschränkung der Meinungsvielfalt und für Publikationsfreiheit!
Warum Edition Mezopotamya?
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik
Deutschland. Ein ganzer Verlag wurde kurzerhand zu einer Teilorganisation der
in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK erklärt, und alle seine Medien wurden beschlagnahmt.
Gegen diesen Zensurakt wendet sich die Gemeinschaftsedition Mezopotamya und
zahlreiche namhafte Herausgeber_innen mit einer Neuauflage beschlagnahmter Bücher. Oktober 2019. Nähere Infos
Wir fordern: Klare Kante gegen Erdogans Angriffskrieg jetzt!
Offener Brief an die
Bundesregierung. Petition unterzeichnen
Ehrenpreis für den „Praktiker“ des Völkerrechts: Norman Paech.
Die Laudatio hielt der
Rechtsanwalt und Publizist Rolf Gössner. Auszüge in: JUNGE WELT v. 9.12.2019,
S. 8
Vollständige Laudatio auf: Hinter-den-Schlagzeilen v. 19.02.2020 und auf: Rubikon v. 11.03.2020; Internationale Liga für Menschenrechte
Wie politisch dürfen gemeinnützige Vereine agieren?
NACHDENKSEITEN v. 23.01.2020 sowie „Grausam aus
Staatsräson“. Oder:
Wie politisch dürfen gemeinnützige Vereine agieren?
Serie: Teil ¼, auf:
WELTEXPRESSO v. 31.01.2020 ff.
>Weniger denn je einTerror-, sondern ein politisches Problem<.
Wochenendgespräch mit Rolf
Gössner über den Umgang mit der PKK in der EU und ein wegweisendes Urteil zur
Arbeiterpartei Kurdistans in Belgien.
Interview: Dilan Karacadag, in: JUNGE
WELT v. 11./12.04.2020 Nachdruck in: AZADI / MAF-DAD (Hg.),Die PKK ist keine terroristische Organisation, Köln 2020/2022
(2. Auflage) sowie WELTEXPRESSO: https://weltexpresso.de/index.php/zeitgesehen/20647-weniger-denn-je-ein-terror-sondern-ein-politisches-problem
;
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Gedanken und Thesen zum Corona-Ausnahmezustand,
in: "OSSIETZKY" Nr. 8 v. 18.04.2020 (erweiterte und aktualisierte Fassung). Außerdem in SCHATTENBLICK, NACHDENKSEITEN
und HINTER- DEN-SCHLAGZEILEN. Englische Übersetzung
Menschenrechte und Demokratie im
Ausnahmezustand.
Gedanken und Thesen zum Corona-Lockdown, zu „neuer Normalität“
und den Folgen. Herausgegeben von der Vereinigung Demokratischer Juristinnen
und Juristen e.V. (VDJ); Ossietzky Verlag (Oktober 2020), DIN-A-5-Broschüre, 52
Seiten, 3 Euro. Schriftliche Bestellungen: ossietzky@interdruck.net
; Ossietzky Verlag GmbH, Siedendolsleben 3 / 29413 Dähre / Internet: www.ossietzky.net
Gedanken und Thesen zum
Corona-Ausnahmezustand und seinen Folgen,
in: D.F. Bertz (Hg.), Die Welt nach Corona. Von den Risiken des Kapitalismus, den
Nebenwirkungen des Ausnahmezustands und der kommenden Gesellschaft,
Bertz+Fischer, Berlin 2021, S. 105 ff. Internet: https://www.bertz-fischer.de/weltnachcorona
Mit Beiträgen u.a. von: CILIP-Redaktion,
Matthias Monroy, Alex Demirovic, Rolf Gössner, Stephan Lessenich, Aert van
Riel, Georg Seeßlen…
AUSDRUCK
(IMI-Magazin, März 2021):
Corona-Ausnahmezustand und
„neue Normalität“
Auszüge aus Rolf Gössners Rede zur Verleihung des Hans-Litten-Preises vom
Oktober 2020
http://www.imi-online.de/2021/03/12/ausdruck-das-imi-magazin-maerz-2021/
Direktlink: https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-1-RG.pdf
ROSA LUXEMBURG
STIFTUNG HESSEN / NRW
Nachricht | 15.03.2021 Staat / Demokratie -
Partizipation / Bürgerrechte: Rolf Gössner, Grundrechte und Demokratie in
Zeiten von Corona.
Gedanken und Thesen zum Ausnahmezustand, zu „neuer
Normalität“ und den Folgen. Vortrag von Rolf Gössner während
Online-Veranstaltungen der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW (Februar 2021) und
Hessen (Stand: Anfang März 2021). Links s. unter Reden.
IPPNW-Forum:
Grundrechte und Demokratie in Zeiten von Corona.
Gedanken und Thesen zum
Ausnahmezustand, zu "neuer Normalität" und den Folgen,
in: IPPNW-Forum 6/2021,
S. 16 f. https://issuu.com/ippnw/docs/forum166/s/12465519
* * * *
Hans-Litten-Preis 2020
der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) an Rolf Gössner (10.10.2020):
Eröffnungrede - Laudatio von Rupert von Plottnitz (ehem. hessischer Justizminister; dokumentiert in "FRANKFURTER RUNDSCHAU") -
Erwiderungsrede von Rolf Gössner, in: "JUNGE WELT"; WELTEXPRESSO. Internationale Liga für Menschenrechte
Ende 2020: Rechtskräftiges Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 3. Instanz
Rechtskräftiges Urteil des Bundesvewaltungsgerichts
in der Verwaltungstreitsache Dr. Gössner ./. Bundesamt für Verfassungsschutz/Bundesrepublik Deutschland:
Dezember 2020: Nach 15 Jahren Verfahrensdauer wird die Revision der Bundesrepublik zurückgewiesen:
Die 40jährige geheimdienstliche Überwachung von Rolf Gössner war von Anfang an grundrechtswidrig und in "handgreilicher Weise unangemessen".
Vier Jahrzehnte
„Verfassungsschutz“-Skandal rechtskräftig beendet.
Nach 15 Jahren endlich
Rechtssicherheit im Rechtsstreit Dr. Rolf Gössner ./. Bundesamt für Verfassungsschutz,
Humanistische Union/RA Dr. Udo Kauß, Berlin 17.12.2020
Rolf Gössner gewinnt
endgültig Rechtsstreit gegen Bundesverfassungsschutz,
Internationale Liga für Menschenrechte, Berlin 17.12.2020
Jahrzehntelange
Überwachung Rolf Gössners durch den 'Verfassungsschutz’ war rechtswidrig –
LINKE begrüßt Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts, Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft, Bremen 22.12.2020
Bundestagsanfrage
/ Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Deutschen
Bundestag:
Jahrzehntelange
rechtswidrige Beobachtung eines kritischen Journalisten und Anwalts durch das
Bundesamt für Verfassungsschutz.
BT-Drs. 19/29345 v. 5.05.2021: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/293/1929345.pdf
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion
DIE LINKE – Drucksache: https://www.ulla-jelpke.de/wp-content/uploads/2021/05/19_29345_G%C3%B6ssner_Verfassungsschutz.pdf
"Arroganz der Macht statt politischer Konsequenzen
aus Geheimdienstskandal".
Pressemitteilung von MdB Ulla Jelpke, Fraktion Die Linke in Deutschen
Bundestag: https://www.ulla-jelpke.de/2021/05/arroganz-der-macht-statt-politischer-konsequenzen-aus-geheimdienstskandal/
2022 f.
Verbot kurdischer Verlage gerichtlich bestätigt:
OSSIETZKY (Nr. 3/2022: 5.02.2022) / WELTEXPRESSO
Kunst- und Publikationsfreiheit verteidigen:
Solidaritätserklärung von über 100 Kultur- und Medienschaffenden gegen das
Verbot des Mezopodamien Verlags und des Musikvertriebs MIR Multimedia,
26.01.2022; Antiquariat Walter Markov, Bonn
NATO, Türkei und westliche Doppelmoral
OSSIETZKY (Nr. 18-2022 v.
10.09.2022); akt. Nachdruck in: FriedensForum 1 / 2023
Nato und die Türkei: Die
Völkerrechtsverstöße beenden.
Im Schatten des Krieges gegen die Ukraine greift
die Türkei Kurden an, ohne selbst bedroht zu sein.
Der Nato-Staat verhält sich
völkerrechtswidrig. DIE TAGESZEITUNG taz v. 20.09.2022
„Weniger denn je ein Terror-, sondern ein
politisches Problem“.
Interview von Dilan Karacadag („Junge Welt“) mit Dr. Rolf
Gössner,
in: Die PKK ist keine terroristische Organisation, hg. v. Azadi e.V.
und Maf-Dad e.V., Köln, 2. Aufl. 2022, S. 46 ff.
* * * *
IPPNW und IALANA-Appell: Diplomatie statt
Kriegsvorbereitung.
Den aufgeheizten Konflikt um die Ukraine friedlich lösen, https://www.ippnw.de/index.php?id=1108
Offener Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz
gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine - Deeskalation jetzt! https://www.heise.de/tp/features/Brief-an-Bundeskanzler-Olaf-Scholz-Deeskalation-jetzt-7063312.html?seite=all
Ein
Vierteljahrhundert Gegenöffentlichkeit.
25 Jahre Zweiwochenschrift für
Politik/Kultur/Wirtschaft „Ossietzky“:
OSSIETZKY (Nr. 25-2022 v. 17.12.2022) / WELTEXPRESSO
2023
Schauspiel: Die Geschichte von Goliat und David - eine Recherche von Ayse Güvendiren, auf Grundlage der Halim-Dener-Akte,
im Schauspielhaus Hannover (Premiere 22.04.2023) und in Münchner Kammerspielen (Premiere 28.04.2023).
Hintergrund des Theaterstücks: Rolf Gössner, Verkehrte Gerichtswelt.
Neuerscheinung zum Weltflüchtlingstag: Anja Tuckermann/Kristina Milz (Hg.), Todesursache: Flucht.
Eine unvollständige Liste, 3. akt. und erweiterte Neuauflage 2023 mit Gastbeiträgen u.a. von: Heinrich Bedford-Strohm, Rolf Gössner, Stephan Lessenich,
Heribert Prantl; Hirnkost Verlag, Berlin 2023, Gastbeitrag von Rolf Gössner: Die dunkle Kehrseite unserer westlichen Werte, unter: HIRNKOST Verlag, NACHDENKEN in Bremen, LABOURnet; FRANKFURTER RUNDSCHAU (Kurzfassung 2019);
Besprechung von Dr. Norbert Reichel: Sag mir, wer die Menschen sind, Demokratischer Salon
"Choices"-Interview mit Rolf Gössner: "Der Verfassungsschutz betreibt ideologische Gesinnungskontrolle".
Über geheime Mittel und Strukturen, Skandale und politische Tendenzen des Inlandsgeheimdienstes "Verfassungsschutz"
als kaum kontrollierbarer Problemfall der Demokratie, in: CHOICES. Kultur.Kino.Köln, Nov. 2023
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