Der moderne
Überwachungsstaat
in der Informationsgesellschaft

Die TV-Serie „Big Brother“ machte den Großen Bruder wieder populär. Das Ende der Privatsphäre und Vertraulichkeit scheint erreicht, der „gläserne Mensch“ in greifbare Nähe gerückt. Rolf Gössner geht der Frage nach: Ist „Big Brother“ nicht schon überall im täglichen Leben zu finden, wenn man sich die computergestützten Möglichkeiten der Informationsgesellschaft – von der Video- und Kommunikationsüberwachung, über Sicherheits­überprüfungen, Gen-Datei, elektronische Fußfessel bis hin zu den globalen Abhörsystemen - vor Augen führt? Verglichen mit den heute von Staat, Wirtschaft und Privaten verfügbaren Überwachungstechnologien erscheint George Orwells Vision von einem totalitären Überwachungssystem wie eine überholte Vorstudie.

Rolf Gössner konstatiert eine dramatische Zunahme der Kontrolldichte im öffentlichen und privaten Raum. Anschaulich zeigt er die Auswirkungen der verschärften Sozialkontrolle auf die betroffenen Menschen und auf die Substanz der Bürgerrechte. Wird der Überwachungsstaat als gesellschaftliche Bedrohung nicht längst von einer modernen, vernetzten Kontrollgesellschaft ergänzt - einer Gesellschaft, die sich in einem permanenten Ausnahmezustand wähnt, in der die Menschen zu potentiellen Sicherheitsrisiken mutieren?

Dr. ROLF GÖSSNER ist einer der profiliertesten Bürgerrechtler in der Bundesrepublik. Rechtsanwalt, freier Publizist und Sachbuch-Autor in Bremen, außerdem rechtspolitischer Berater der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag, zeitweise auch anderer grüner und PDS-Fraktionen sowie von ausländischen Bürgerrechtsgruppen. Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren des Bundestags und von Landtagen (so zum Stasi-Unterlagen-Gesetz, „Gesetz zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität“, zu Verfassungsschutz- und Polizeigesetzen, zum Großen Lauschangriff). Lehrbeautragter an verschiedenen Universitäten. Mitherausgeber von „Ossietzky“ – Zweiwochenschrift für Politik-Kultur-Wirtschaft (Berlin). In zahlreichen Büchern hat er sich mit dem Verhältnis von „Innerer Sicherheit“ und Bürgerrechten auseinandergesetzt. Zuletzt in seinem Buch „Erste Rechts-Hilfe – Rechts- und Verhaltenstips im Umgang mit Polizei, Justiz und Geheimdiensten, Göttingen 1999. Beiträge u.a. in Die Woche, Blätter für deutsche und internationale Politik, Frankfurter Rundschau, Freitag, Geheim, Kritische Justiz, konkret, Neue Kriminalpolitik, Neues Deutschland und die Tageszeitung (taz) sowie in vielen Fachzeitschriften. Seit über 30 Jahren unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

Aus dem Inhalt

Der Überwachungsstaat in der modernen Kontrollgesellschaft
Vom nicht erklärten zum alltäglichen Ausnahmezustand

I. GLÄSERNE MENSCHEN

Die Informationsgesellschaft als grenzenloser Überwachungsraum

„Big Brother“ oder das Ende der Privatheit? Vom Niedergang des Datenschutzbewußtseins / Sicherheitsvideotie: Video-Überwachung im öffentlichen und privaten Raum / Weltraum-Observation und gläserne Städte / Das Ende der Vertraulichkeit? / Überwachungsmöglichkeiten per Telekommunikation / Patrouillen im Internet: Von gläsernen Kunden und langen Datenschatten / Die Verwanzung des Grundgesetzes / Lizenz zum Äther-Schnüffeln: Auslandskontakte im Visier des Bundesnachrichtendienstes / Globale Überwachungssysteme: Mit Europol, Enfopol und Echelon auf Schleppnetzfang

II. DER MENSCH ALS „SICHERHEITSRISIKO“

Risikogesellschaft im permanenten Ausnahmezustand

Achtung „Schleierfahndung“! Jede/r ist verdächtig und eine potentielle Gefahr / Safety first in Safercity: Präventive Intoleranz unterm Sicherheitsnetz / Sicherheit als EXPOnat: Wie die EXPO 2000 in den „Ausnahmezustand“ geriet / Arbeitnehmer als „Risikofaktoren“: Sicherheitsüberprüfungen und Betriebskontrollsysteme / Genetische „Schleierfahndung“ / My home is my prison: Elektronischer Hausarrest: Fußangeln für den Rechtsstaat

III. SONDERBEHANDLUNG AUSLÄNDERÜBERWACHUNG“
Migranten als gesteigertes „Sicherheitsrisiko“

Mauerbau der modernen Art: Das elektronische Grenzregime an den Ostgrenzen / Kontrollsystem gegen Nichtdeutsche: Totalerfassung per AFIS, Ausländerzentralregister und -überwachung / Staatlich geprüfte Staatsbürger: Gesteigertes Mißtrauen gg. Neudeutsche
 
IV. ÜBERWACHTE SZENEN – GEHEIME WELTEN
Geheime Ausforschungsmethoden