Internationale

Sektion der Fédération Internationale des Ligues de Droits de l’Homme, akkreditiert mit B-Status bei UNO, Europarat und UNESCO

Liga

 

 

 

für Menschenrechte

im Geiste von Carl von Ossietzky

 

 

Internationale Liga für Menschenrechte
Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin, Tel. 396 21 22, Fax 396 21 47, vorstand@ilmr.de 
Büro montags 17.00 - 19.00 Uhr

 

Bitte besuchen Sie für weitere Informationen im Internet die Website der Liga: http://www.ilmr.de

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Inhalt

 

Liga-Report
Informationsbrief der INTERNATIONALEN LIGA FÜR MENSCHENRECHTE  (unter www.ilmr.de) http://ilmr.de/category/liga-report

 

Liga-Intern 1/2003 vom Juni/Juli 2003

Liga-Report 2/2003 vom November 2003

Liga-Report 1/2004 vom März 2004

Liga-Report 2/2004 vom August 2004

Liga-Report 3/2004 vom November 2004

Liga-Report 1/2005 vom Mai 2005

Liga-Report 2/2005 vom November 2005

Liga-Report 1/2006 vom März/April 2006

Liga-Report 2/2006 vom Nov./Dez. 2006

Liga-Report 1/2007 vom Juni 2007

Liga-Report 2/2007 vom November 2007

Liga-Report 1/2008 vom März/April 2008

Liga-Report 2/2008 vom September 2008

LIGA-REPORT 1/2009

LIGA-REPORT 2/2009

LIGA-REPORT 3/2009 Extra

LIGA-REPORT 1/2010 vom April 2010

LIGA-REPORT 2010 bis 2012

 

  • Carl-von-Ossietzky-Medaille

     

    Jeweils auch unter www.ilmr.de

    Broschüren

    Cemal-Altun Nov. 2003

    Brauchen wir den Verfassungsschutz? Nein! Memorandum von Humanistische Union, Internationaler Liga für Menschenrechte u.a. Erarbeitet von Dr. Rolf Gössner u.a., Berlin 2013 – www.verfassung-schuetzen.de

    „Spionage adé. Massenüberwachung und globale Datenspionage: Wir erstatten Strafanzeige gegen Bundesregierung und Geheimdienste“. Mit einer Analyse von Rolf Gössner (Bielefeld 2014). Bezug: https://shop.digitalcourage.de/broschuere-spionage-ade.html

    Rolf Gössner (Hg.)
    Mutige Aufklärer im digitalen Zeitalter

    Carl-von-Ossietzky-Medaillen an Edward Snowden, Laura Poitras und Glenn Greenwald

    100 Seiten, ISBN 978-3-944545-07-3, Preis 8 Euro

    Ossietzky Verlag GmbH, Siedendolsleben 3 / 29413 Dähre.
    Mail:
    ossietzky@interdruck.net  / www.ossietzky.net / Online-Bestellungen

    Internationale Liga für Menschenrechte,
    Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin,
    vorstand@ilmr.de  / www.ilmr.de

    Die in dieser Publikation versammelten Reden und Erklärungen rund um die Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaillen sind spannende Zeitdokumente über mutige Aufklärer im elektronischen Zeitalter – ein Manifest gegen geheimdienstlichen Überwachungswahn und anlasslose Massenausforschung der Bevölkerung, für demokratische Transparenz und den wirksamen Schutz von Whistleblowern.

     

    Liga-Präsidium seit 2003 bis 2008, danach Vize

    Dr. Rolf Gössner zum Präsidenten
    der „Internationalen Liga für Menschenrechte“ gewählt (3/2003

    Presseecho auf die Wahl von Dr. Rolf Gössner zum Präsidenten
    der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin)
    am 13. März 2003

    Rolf Gössner als Präsident der „Internationalen Liga für Menschenrechte“ wiedergewählt (3/2004).

    Rolf Gössner erneut als Präsident der „Internationalen Liga für Menschenrechte“ wiedergewählt (07.04.2006)

    Fanny-Michaela zur Präsidentin, Rolf Gössner und Yonas Endrias zu Vizepräsidenten der Liga gewählt (März 2008; MV August 2008):

    Während ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung hat die „Internationale Liga für Menschenrechte“ in Berlin Prof. Dr. Fanny-Michaela Reisin zur neuen Liga-Präsidentin gewählt. Sie tritt die Nachfolge von Dr. Rolf Gössner an, der sich nach fünf Jahren aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wiederwahl für dieses Ehrenamt stellte. Die Mitgliederversammlung hat ihn zum Vize-Präsidenten gewählt, so dass er die Liga weiter repräsentieren wird. Der Politologe Yonas Endrias wurde in seiner Funktion als Vize-Präsident bestätigt. Ebenfalls bestätigt wurden die Vorstandsmitglieder Marianne Reiff-Hundt, Mila Mossafer und Reinhard Strecker. Arni Mehnert wurde neu in den Vorstand gewählt.

     

    Fanny-Michaela zur Präsidentin, Rolf Gössner und Mila Mossafer zu Vizepräsidenten der Liga gewählt (März 2010 und März 2012), später statt Mila Mossafer: Arni Mehnert.

     

    Jeweils neuer Liga-Vorstand unter: www.ilmr.de

     

     

    Pressemitteilungen seit 2003 ff
    (sind in Liga-Reports dokumentiert, s.u. bzw. unter http://ilmr.de/category/presseerklarungen)

     

    2003

    vom 18. März 2003: „Internationale Liga für Menschenrechte“ befürchtet nach Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens eine Stärkung der Neonazi-Szene. Liga-Präsident Dr. Rolf Gössner:
    „Geheimdienstmethoden und rechtsstaatlich-faires Verfahren sind unvereinbar – jetzt ist eine unvoreingenommene Aufarbeitung des V-Leute-Unwesens dringend geboten“

    vom 28. August 2003: Folterdebatte  - vier Bürgerrechtsgruppen wenden sich an die Antifolterkomitees des Europarates und der Vereinten Nationen

    vom 29. Aug. 2003: Gedenkveranstaltung zum 20. Todestag von Cemal Altun  30. August 2003

    vom 29. Sept. 2003: Generalrevision der Verfassungsschutzämter / Neuerscheinung von Gössner, Geheime Informanten

    vom 06. Okt. 2003 / Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille  an die Bürgerinitiative "Freie Heide" und die Publizistin Dr. Gerit von Leitner

     vom 06. Nov. 2003 / Einladung  zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille an die Bürgerinitiative "Freie Heide" und die Publizistin Dr. Gerit von Leitner vom 05. Nov. 2003  / Bürgerrechtsorganisationen: Straßen-Totalüberwachungs-Vertrag mit TollCollect kündigenPresseerklärung (mit Hintergrundinformationen), Pressemitteilung vom 5.11.2003

    Solidaritäts-Erklärung  von internationalen Menschenrechts- und Juristenorganisationen zum Brief der 27 israelischen Piloten an den Chef der Luftstreitkräfte Generalmajor Dan Chalutz, Liga-Pressemitteilung, 8.12.2003

    2004

    Internationale Liga für Menschenrechte fordert gründliche Untersuchung und Ahndung von Polizeiübergriffen auf Migranten. Liga-Präsident Rolf Gössner: „Die strukturellen Bedingungen und Ursachen für Feinderklärungen, Polizeiübergriffe, Machtmissbrauch und ungerechtfertigte Ermittlungsmaßnahmen müssen endlich thematisiert und beseitigt werden“ (13.01.2004).

    „Internationale Liga für Menschenrechte“ fordert Ende der Verbotspolitik im KopftuchstreitLiga-Präsident Dr. Rolf Gössner: “Der Gesetzentwurf der Bremer CDU trägt die Verfassungswidrigkeit auf der Stirn – er ist mit dem Kopftuch-Urteil des Bundesverfassungsgerichts unvereinbar“ (28.01.2004).

    Anlässlich der Pressekonferenz des Europäischen Bürgerforums am 5.2.2004 in Berlin fordert die Internationale Liga für Menschenrechte von Spanien und der EU Aufarbeitung und Ahndung der rassistischen Angriffe auf marokkanische Landarbeiter in Andalusien. Liga-Präsident Dr. Rolf Gössner: „Die skandalösen Arbeits- und Lebensbedingungen der marokkanischen Landarbeiter in der andalusischen Gemüseproduktion sind eine europäische Schande – eine offizielle Delegation muss sich endlich vor Ort informieren und die Vorfälle untersuchen“

    Zum Tod von Hans Lisken  - Liga-Präsident Dr. Rolf Gössner:
    „Bürgerrechtsbewegung hat einen glaubwürdigen Repräsentanten und Mitstreiter gegen die andauernde Aushöhlung der Grund- und Bürgerrechte verloren“ (9-2-2004)

    Irak:  Keine Zwangsauslieferung von Volksmudjahedin in den Iran - Wiederaufnahme von asylberechtigten Betroffenen in Deutschland (10-2-2004)

    Erhebung öffentlicher Anklage gegen Polizeivizepräsident Wolfgang Daschner  begrüßt – Menschen- und Bürgerrechtsgruppen fordern jedoch nachhaltige Anstrengungen zur Beachtung des absoluten Folterverbots (20-2-2004)

    Schlussstrich unter die Vergangenheit? (5.3.2004)

    Internationale Liga für Menschenrechte hält Debatte um zentralistische Neuorganisation des Verfassungsschutzes für geschichtslos  - Jetzt rächt sich „skandalöse Untätigkeit“ nach dem NPD-Verbotsdesaster vor einem Jahr (17.03.2004).

    Anlässlich des UN-Tags zur Überwindung von Rassismus  am 21. März erinnert die “Internationale Liga für Menschenrechte” an völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesregierung

    Schluss mit einer schlechten symbolischen Politik auf Kosten der Menschenrechte - Verdachtsabschiebungen verhindern!  (30.3.2004)

    Rolf Gössner als Präsident der „Internationalen Liga für Menschenrechte“ wiedergewählt. Liga wird sich verstärkt gegen freiheitsgefährdende „Anti-Terror“-Maßnahmen und für soziale Menschenrechte engagieren. Liga ist Mitträgerin des „Perspektivenkongresses“ in Berlin (14./15. Mai 2004) v. 19.04.04

    Bürgerrechtsvereinigungen fordern vollständige Aufklärung und Ahndung aller Folterungen im Irak
    sowie umgehende Beendigung des Besatzungsregimes (19.05.2004)

    Liga beobachtet Revisionsverfahren im Fall des Kurdenführers Abdullah Öcalan vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (7.06.2004)

    Liga-Präsident Rolf Gössner: „Auch die völkerrechtswidrige Verschleppung Öcalans sowie die menschenunwürdigen Isolationshaftbedingungen müssen aufgeklärt und geahndet werden

    Skandalöser Fluggast-Datentransfer  an US-Sicherheitsbehörden bedeutet offenen Rechtsbruch und Missachtung des Europäischen Parlaments - HU und Liga kritisieren Umgang von EU-Kommission und Rat mit sensiblen Daten von EU-Bürgern und fordern umgehende Einstellung des rechtswidrigen Datentransfers (15. Juni 2004)

    >Frau Ministerin, do the right thing!< Global Afrikan Congress und Internationale Liga für Menschenrechte  fordern Bundesregierung auf, sich für koloniale Verbrechen Deutschlands zu entschuldigen (10.08.04)

    >Internationale Liga für Menschenrechte< verurteilt Berufsverbotsfall in Baden-Württemberg. Liga-Präsident Dr. Rolf Gössner: „Die Nichteinstellung des Heidelberger Realschullehrers ist ein unverhältnismäßiger Vorgang und verstößt gegen verfassungsrechtlich garantierte Grundrechte“ (6.09.2004)

    Internationale Liga für Menschenrechte fordert unabhängige internationale Beobachtung bereits im Vorfeld der US-Präsidentenwahlen. Liga-Präsident Dr. Rolf Gössner: „Ein Wahldebakel wie vor vier Jahren darf sich nicht wiederholen. Jetzt ist die internationale Gemeinschaft gefordert –  schließlich kann der Ausgang dieser Wahl weltweit über Krieg oder Frieden entscheiden“ (15.10.04)

    Internationale Liga für Menschenrechte verleiht Carl-von-Ossietzky-Medaille 2004 an Percy MacLean sowie an Esther Bejarano, Peter Gingold, Martin Löwenberg (26.10.2004)

    Liga: Verleihung der BigBrotherAwards am 29.10.2004 in Bielefeld „Internationale Liga für Menschenrechte“ kritisiert Widerrufe von Asylanerkennungen - Liga-Präsident Dr. Rolf Gössner: Die umstrittene EU-Terrorliste muss revidiert werden (10.11.2004)

    Internationale Liga für Menschenrechte beobachtet Strafprozess gegen Berlinerin in Madrid - Liga-Präsident Dr. Rolf Gössner: „Es gibt erhebliche Zweifel an einem fairen Strafverfahren gegen die Angeklagte, zumal belastende Aussagen unter Folter zustande kamen“ (25.11.04)

    Mildes Urteil im Fall Daschner ist falsches Signal - Bürgerrechtsorganisationen befürchten schleichende Erosion des generellen Folterverbots und fordern entschiedenes Gegensteuern (Gemeinsame Presseerklärung von Bürgerrechtsorganisationen, 20.12.2004)

    2005

    „Internationale Liga für Menschenrechte“ fordert endgültigen Stopp des gewaltsamen Brechmitteleinsatzes sowie unabhängige Untersuchung und Aufklärung des Bremer Vorfalls (7.01.2005)

    Internationale Liga für Menschenrechte hält Welle von Widerrufsverfahren gegen Asylberechtigte  für einen Skandal (27./28.01.2005)

    „Internationale Liga für Menschenrechte“ kritisiert Entscheidung der Bremer Schulbehörde, einer kopftuchtragenden Muslima die Ausbildung zur Lehrerin zu verweigern (27.04.05)

    „Internationale Liga für Menschenrechte“: „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Öcalan muss Konsequenzen haben“ (12.05.05)

    Internationale Liga für Menschenrechte“ fordert historische Aufarbeitung in allen Ministerien  – insbesondere dem Bundesverteidigungsministerium und den Innen- und Justizministerien des Bundes und der Länder (17.05.05), dok. in: GEHEIM 2/2005, S. 25f.

    Schily-Vorschlag einer präventiven Sicherungshaft für „gefährliche“ Personen auch ohne konkreten Tatverdacht ist verfassungswidrig (3.08.2005), u.a. in: GEHEIM 3/2005

    Iran: Nach Amtsantritt des neuen Staatspräsidenten gehen Menschenrechtsverletzungen unvermindert weiter.  Liga nennt Fälle systematischer Menschenrechtsverletzungen im Iran und fordert unverzügliche Konsequenzen von Seiten der Bundesregierung und der EU (24.08.2005)

     «Bild»-Vergleich «politisch geschmacklos». Müller-Voggs These von der «Wahlkampfhilfe» für Bundeskanzler Schröder in der Bild-Zeitung widerspricht in der NETZEITUNG Rolf Gössner, Präsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, die auch die Ossietzky-Medaille verleiht (26.08.2005). http://www.netzeitung.de/deutschland/354850.html
    «Bild»-Vergleich «politisch geschmacklos»

    >Internationale Liga für Menschenrechte< verleiht Carl-von-Ossietzky- Medaille 2005 an die Lehrerinnen Mechthild Niesen-Bolm und Inge Wannagat und das Freizeit- und Beratungszentrum „Die Arche“ in Berlin (10.10.2005)

    Verleihung der BigBrotherAwards 2005  in Bielefeld. Rolf Gössner verleiht „Oscar für Datenkraken“ an Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), 28.10.2005

    Liga fordert Einstellung des Strafverfahrens  wegen „Beleidigung der türkischen Streitkräfte“ gegen die Menschenrechtsanwältin Eren Keskin, 2.11.2005 (epd: Liga fordert Ende des Prozesses gegen Keskin)

     Liga: Große Koalition bringt Bürgerrechte weiter in Gefahr, 17.11.2005 (u.a. in Datenschutz-Nachrichten 4/2005, S. 38).

    „Kinderrechte kennen keine Grenzen!“ Für ein Bleiberecht von Kindern, Jugendlichen und deren Familien. Presseerklärung der Liga, gemeinsam mit Flüchtlingsrat Berlin und GRIPS Theater, 07.12.2005

    Liga weist unqualifizierte Vorwürfe gegen Carl-von-Ossietzky- Medaillenträgerin „Die Arche“ zurück und begrüßt Rücknahme der Mittelkürzungen (19.12.2005)

    Liga: Schäubles innenpolitische Vorschläge sind bürgerrechtsfeindlich (21.12.2005).

    2006

    „Internationale Liga für Menschenrechte“ gegen Suspendierung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit für Abschiebegegner am Frankfurter Flughafen. Liga beobachtet Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe (17. Januar 2006)

    „Internationale Liga für Menschenrechte“ protestiert gegen geheimdienstliche Überwachung  ihres Präsidenten. Rolf Gössner hat gegen die Bundesrepublik Deutschland Klage eingereicht. Liga protestiert schärfstens gegen die bürgerrechtswidrige Überwachung und fordert von der Bundesregierung die sofortige Beendigung der Beobachtung! (21. Februar 2006); dok. in: DATENSCHUTZ-NACHRICHTEN 1/2006, S. 47.

    "Internationale Liga für Menschenrechte" - Berufsverbot vor Gericht: Bürgerrechtsorganisationen beobachten Berufsverbote-Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe. Prozessbeobachter Dr. Rolf Gössner: „Wir sind besorgt darüber, dass ein qualifizierter Bewerber für den Schuldienst wegen seines antifaschistischen Engagements Zweifel an seiner Verfassungstreue hervorrufen kann und ihm damit der Weg in den Schuldienst versperrt wird.“

    1. Pressemitteilung zum Fall vom Sept. 2004

    Bürgerrechtsorganisationen:  „Mit dem Berufsverbotsurteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe wird ein falsches Signal gesetzt.“ Prozessbeobachter Rolf Gössner: „Das Gericht hat es versäumt, ein Wiederaufleben der berüchtigten Berufsverbotspraxis früherer Jahrzehnte zu verhindern“ (13.03.2006)

    Iranische Polizei misshandelt Frauen bei Demonstration zum Frauentag. Internationale Liga für Menschenrechte“ verurteilt auf Schärfste die brutalen Angriffe auf die Schriftstellerin Simin Behbahani, Trägerin der Carl-vonOssietzky-Medaille (17.03.2006)  

    "Internationale Liga für Menschenrechte" fordert die Kultusministerien in Baden-Württemberg und Hessen auf, das Berufsverbot gegen den Realschullehrer Michael Csaszkóczy zurückzunehmen (29.03.2006).

    Rolf Gössner erneut als Präsident der „Internationalen Liga für Menschenrechte“ wiedergewählt  (07.04.2006)

    Zuhause bei Feinden? Afrika-Rat und Internationale Liga für Menschenrechte fordern geeignete Sofortmaßnahmen gegen rassistischen Terror, 20.04.2006; dazu auch www.prevent-racist-attack.org

    „Internationale Liga für Menschenrechte“ begrüßt Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs gegen skandalösen Fluggast-Datentransfer an US-Sicherheitsbehörden, 30.05.2006, u.a. in: DANA - DATENSCHUTZ-NACHRICHTEN 2/2006, S. 103

    Fußball-WM im Ausnahmezustand: „Internationale Liga für Menschenrechte“ hält nationale Sicherheitskonzeption für populistisch, überzogen und bürgerrechtsschädlich, 31.05.2006

    50 Jahre KPD-Verbot – und keine Aufarbeitung justiziellen Unrechts, Pressemitteilung der Liga und des RAV vom 15.08.2006

    „Internationale Liga für Menschenrechte“ begrüßt Freilassung von Murat Kurnaz  aus dem völkerrechtswidrigen Gefangenenlager Guantanamo, 25.08.2006

    7. BigBrotherAwards-Verleihung am 20. Oktober 2006 in Bielefeld, 19.10.2006

    Debatte um rassistische Gewalt gegen Migranten und No-go-areas
    anlässlich der Fußball-WM 2006:
    Link zum Medienecho  und www.prevent-racist-attack.org

     

    2007
    sämtlich unter www.ilmr.de  oder direkt unter:
    www.ilmr.de/?cat=8

    Liga-Pressemitteilung  zum Prozessauftakt der Berufungsverhandlung in Sachen Berufsverbot vom 9.03.2007

    Liga-Pressemitteilung  zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zum Berufsverbotsfall Michael C. vom 14.03.2007

    Strafprozess um Verbrennungstod  eines Flüchtlings im Polizeigewahrsam: Internationale Liga für Menschenrechte und PRO ASYL beobachten Strafprozess gegen zwei Polizeibeamte vor dem Landgericht Dessau, 23.03.2007

    Internationale Liga für Menschenrechte  fordert sofortige Beendigung des Grundrechte-Ausverkaufs und eine Generalrevision der Antiterrorgesetze, Berlin/Bremen, 26.04.2007

    Vor dem G-8-Gipfel in Heiligendamm: Internationale Liga für Menschenrechte hält Ausnahmezustand und maßlose Sicherheitsmaßnahmen für grundrechts- und demokratiewidrig..., 31.05.2007; ZEIT-FRAGEN v. 4.06.2007, Kotte/Reichardt, Umstrittene Generalprobe für den Ernstfall, in: FRANKFURTER RUNDSCHAU v. 30.05.2007; Menschenrechtler kritisieren Sicherheitsmaßnahmen zum G-8-Gipfel, in: LÜBECKER NACHRICHTEN, FRANKFURTER NEUE PRESSE, EPD etc. v. 31.05.2007

    Strafprozess vor Landgericht Dessau um Verbrennungstod einer Flüchtlings im Polizeigewahrsam. „Internationale Liga für Menschenrechte“ und „Pro Asyl“ setzen Prozessbeobachtung nach Sommerpause fort, 29.08.2007. Fall Jalloh: Menschenrechtler fordert Aufklärung und Konsequenzen, DPA v. 20.8.2007, Buch, Erinnerungslücken und Widersprüche, in: NEUES DEUTSCHLAND v. 20.08.2007, S. 6, Richter will noch weitere Zeugen hören, in: VOLKSSTIMME v. 21.08.2007

    Bürgerrechtsorganisationen begrüßen Aufhebung des Berufsverbots gegen Michael Csaszkoczy, 6.09.2007; Die Linkszeitung v. 6.09.2007

    Liga hält biometrische Erfassung in Ausweispapieren für unverhältnismäßigen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung, Liga-PM vom 1.11.2007.

    >Internationale Liga für Menschenrechte< verleiht Carl-von-Ossietzky-Medaille 2007 an das „Legal-Team/Anwaltlicher Notdienst“ (Nov./Dez. 2007)

    Fast 30.000 ziehen gegen Vorratsdatenspeicherung vor das Bundesverfassungsgericht: Sammel-Verfassungsbeschwerde und Eilantrag heute in Karlsruhe eingereicht (31.12.2007)

     

    2008
    Liga-Pressemitteilungen unter www.ilmr.de

    „Internationale Liga für Menschenrechte“ und Pro Asyl setzen Dessauer Prozessbeobachtung im neuen Jahr fort, 18.01.2008

    Geheimdienstlicher Überwachungsskandal: ein Fall für den Bundesrechnungshof (28.03.2008)

    Internationale Liga für Menschenrechte“ begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur PC-Online-Durchsuchung (2/2008), u.a. in: in: DIE LINKSZEITUNG 27.02.2008

    Verfassungsschutz hält bürgerrechtlich-demokratisches Engagement für beobachtungswürdig, Online-Magazin „stern.de“ erinnert an fortwährende geheimdienstliche Beobachtung von Liga-Präsident Rolf Gössner 7.03.2008; u.a. in taz-bremen 11.03.2008, WESER-REPORT v. 12.03.2008, WESER-KURIER v. 13.03.2008, NEUES DEUTSCHLAND v. 4.04.2008, S. 5, BREMER ANZEIGER v. 6.04.08, S. 5, die TAGESZEITUNG v. 10.04.2008, S. 2.

    Geheimdienstlicher Überwachungsskandal: ein Fall für den Bundesrechnungshof (28.03.2008), u.a. in: NEUE RHEINISCHE ZEITUNG v. 30.03.2008; WESER-KURIER vom 8.04.2008

    Theodor-Heuss-Medaille für „Grundrechte-Report“. Die beiden Bremer Ulrich Finckh und Rolf Gössner werden am 12. April 2008 in Stuttgart als Mitherausgeber des Grundrechte-Reports zusammen mit neun Bürger- und Menschenrechtsorganisationen ausgezeichnet (7.04.2008); u.a. in: taz-bremen vom 9.04.08, S. 24, WESER-KURIER v. 12.04.2008, S. 2.

    Neues Präsidium der „Internationalen Liga für Menschenrechte“ gewählt: Fanny-Michaela Reisin zu neuer Liga-Präsidentin gewählt, Rolf Gössner und Yonas Endrias zu Vize-Präsidenten (9.04.2008); u.a. Gössner dankt ab, in: taz-bremen vom 10.04.08; NEUES DEUTSCHLAND v. 11.04.08

    Liga verurteilt rechtsradikale Drohungen aus dem „Kommando Spezialkräfte“ gegen kritischen Oberstleutnant und fordert unverzügliche Maßnahmen der Bundeswehrführung und des Verteidigungsministers (10.04.08)

    Geheimdienstliche Langzeit-Beobachtung von Rolf Gössner mit sofortiger Wirkung eingestellt! Klage und Proteste zeigen Wirkung: Nach 38jähriger Dauerüberwachung geben Bundesinnenministerium und Bundesamt für Verfassungsschutz endlich auf (18.11.2008)

    Prozessbeobachtung: PRO ASYL zieht nach 22 Monaten und 58 Prozesstagen Bilanz. Gericht mit Aufklärung des qualvollen Verbrennungstods von Oury Jalloh im Polizeigewahrsam gescheitert! Brandursache und Verantwortlichkeiten weiter ungeklärt (PRO ASYL-Presseerklärung 09. Dezember 2008)

    Der Tod von Oury Jalloh bleibt ungesühnt. Gericht scheitert an der Aufklärung des Verbrennungstodes des schwarzen Asylsuchenden im Dessauer Polizeigewahrsam. PRO ASYL fordert Entschädigung der Familie des Todesopfers und Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission (PRO ASYL-Presseerklärung 09. Dezember 2008)

    2009 (Auswahl)
    Liga-Pressemitteilungen unter www.ilmr.de

    EU und Deutschland müssen Verantwortung übernehmen. Liga: Für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage in der Türkei müssen sich alle beteiligten Seiten bewegen. Interview mit Rolf Gössner in prokurdischer Tageszeitung, Berlin 2.06.2009

    Vorratsdatenspeicherung: Bedrohung von freier Kommunikation und Privatheit, von Berufsgeheimnissen und Pressefreiheit. Bundesverfassungsgericht verhandelt morgen über Verfassungsbeschwerde gegen Vorrats­datenspeicherung – die größte Massenbeschwerde in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte, Liga-PM vom 14.12.2009

    2010 (Auswahl)
    Liga-Pressemitteilungen unter www.ilmr.de

    Internationale Liga für Menschenrechte unterstützt Protest und Verfassungsbeschwerde gegen Volkszählung 2011. Hier entsteht eine riesige zentrale Datensammlung mit erheblichem Missbrauchspotential. Der Zensus 2011 verstößt gegen Informationelle Selbstbestimmung. Liga-PM vom 16.07.2010

    2011

    Int. Liga für Menschenrechte: Prozessauftakt im Fall um Verbrennungstod von Oury Jalloh vor Landgericht Magdeburg. Liga ruft zur Beobachtung der Neuverhandlung auf: "Angehörige von Oury Jalloh haben Recht auf rechtsstaatliches Verfahren, das ihnen bislang verwehrt worden ist.", 10.01.2011

    Int. Liga für Menschenrechte: „Zensus 2011 ist missbrauchsanfällig und verstößt gegen informationelle Selbstbestimmung“; u.a. in: SCHATTENBLICK 8.01.2011; SCHARF LINKS 8.01.2011; NEUE RHEINISCHE ZEITUNG 10.01.2011; GRASWURZELREVOLUTION Febr. 2011, S. 2.

    Int. Liga für Menschenrechte: Neue Runde im Verwaltungsgerichtsprozess gegen Bundesamt für Verfassungsschutz, 17.01.2011; u.a. in: SCHARF LINKS 17.01.2011

    Int. Liga für Menschenrechte: Urteil des Verwaltungsgerichts Köln im Beobachtungsfall Gössner: Bundesamt für Verfassungsschutz wegen vier Jahrzehnte langen Rechtsbruchs verurteilt, 3.02.12011; u.a. in: JUNGE WELT 4.02.2011, S. 8; GEHEIM Nr. 1/2011 (29.03.2011), S. 4; http://ilmr.de/2011/1192

    Int. Liga für Menschenrechte: Deutliche Stärkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit (gegen Fraport/Flughafen Frankfurt/M.), 22.02.2011

    Int. Liga für Menschenrechte: Urteilsbegründung im Beobachtungsfall des Bürgerrechtlers Rolf Gössner liegt vor, 5.04.2011; http://ilmr.de/2011/1185

    Int. Liga für Menschenrechte: Aachener Friedenspreis 2011 – Laudator: Rolf Gössner, 24.08.2011; u.a. in: JUNGE WELT 25.08.2011, 8

    Int. Liga für Menschenrechte: Sofortige Einstellung der türkischen Militäroperationen, 31.08.2011; u.a. in: SCHARF LINKS 31.08.2011

    Internationale Liga für Menschenrechte fordert Anerkennung der kurdischen Identität. Liga-Vizepräsident Rolf Gössner: "Die Stigmatisierung und Ausgrenzung von 
    Kurdinnen und Kurden in der Bundesrepublik muss endlich beendet werden. 
    Die Liga fordert eine eine Gleichstellung mit anderen Migrantengruppen" 5.09.2011

    Liga und HU: Eine Bresche für den Datenschutz. Liga-Vizepräsident Rolf Gössner gewinnt auch Klage gegen nordrhein-westfälische Verfassungsschutzbehörde. Internationale Liga für Menschenrechte und Humanistische Union fordern in einer gemeinsamen Erklärung bundesweite Konsequenzen, Berlin 13.12.2011; ngo-online 13.12.2011; BIG BusinessCrime 1-2012, S. 27.

    2012 (Auswahl)

    Int. Liga für Menschenrechte: Rolf Gössner erhält Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik 2012. Die Liga gratuliert ihrem Vizepräsidenten von ganzem Herzen! PM 9.05.2012

     

    Bürgerrechtsorganisationen fordern unabhängige Kontrollinstanz gegen Polizeigewalt

    Gemeinsame Presseinformation von Amnesty International Deutschland

    http://ilmr.de/2012/burgerrechtsorganisationen-fordern-unabhangige-kontrollinstanz-gegen-polizeigewalt

    2013 (Auswahl)

    „Folterähnliche Polizeipraktiken und gewaltsame Todesfälle im Polizeigewahrsam dürfen nicht folgenlos bleiben!“ Internationale Liga für Menschenrechte in großer Sorge um Fortgang des „Brechmittel-Prozesses“, nachdem Bremer Schwurgericht Verfahrenseinstellung erwägt, Bremen/Berlin 12.06.2013, in: NEUE RHEINISCHE ZEITUNG 12.06.2013: ; in: taz-bremen 13.06.2013

    Internationale Liga für Menschenrechte fordert anlässlich des heute vorgelegten Abschlussberichts des NSU-Untersuchungsausschusses grundlegende Veränderungen im System der „Inneren Sicherheit“ sowie durchgreifende Maßnahmen gegen Rassismus in Staat und Gesellschaft, 22.08.2013

    Humanistische Union/Internationale Liga für Menschenrechte: „Ineffizient, überflüssig, demokratiefeindliche und unkontrollierbar“. Gemeinsames Memorandum von Bürgerrechtsorganisationen fordert Auflösung der Verfassungsschutzämter, 20.09.2013

    Humanistische Union: „Keine Frage der Transparenz – geheimdienstlicher Verfassungsschutz bleibt undemokratisch“. Bürgerrechtler übergaben Memorandum zur Auflösung des „Verfassungsschutzes“ an den Präsidenten des Bundesamts, 27.09.2013: u.a. auf: SaarKurier-Online 27.09.2013: www.saarkurier-online.de/?p=101596

    2014 (Auswahl)

    Internationale Liga für Menschenrechte  initiiert Strafanzeige gegen Geheimdienste und Bundesregierung wegen geheimdienstlicher Massenüberwachung und –Ausforschung durch NSA & Co., Berlin 3.02.2014: http://ilmr.de/wp-content/uploads/2014/02/Liga-PM-zu-Strafanzeige-NSA-2-2-2014_fin.pdf

    Int. Liga für Menschenrechte: Tausende unterstützen Strafanzeige gegen Bundesregierung und Geheimdienste wegen Massenüberwachung durch NSA & Co., Berlin 7.04.2014 http://ilmr.de/wp-content/uploads/2014/04/PM-Liga-Anzeigen-Unterstu%CC%88tzg-4-2014_fin2.pdf

    Liga begrüßt Urteil des Europäischen Gerichtshofs und warnt vor Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, Berlin 8.04.2014: http://ilmr.de/wp-content/uploads/2014/04/PM-VorratsdatenUrteil-EuGH-4-2014-KF.pdf

    Liga: Kapitulation des Rechtsstaats vor staatlichem Unrecht, Berlin 6.06.2014  http://ilmr.de/wp-content/uploads/2014/06/PM-NSA-GBA-Ermittlungen-6-2014rg02.pdf

    Dialog und Hilfe statt Kriminalisierung und Ausgrenzung: Internationale Liga für Menschenrechte fordert Aufhebung des Verbots der PKK und Streichung von der EU-Terrorliste, Berlin 23.10.2014: http://ilmr.de/wp-content/uploads/2014/11/Liga-PM-Aufhebg-PKK-Verbot-10-2014-final.pdf

    Transparente Demokratie braucht Whistleblower. Whistleblower brauchen menschenrechtlichen Schutz, Berlin 14.11.2014: http://ilmr.de/wp-content/uploads/2014/11/Liga-PM2-CvO-Med-11-2014.pdf

    Rechtsanwälte Schultz & Förster, Berlin: Pressemitteilung zur Strafanzeige gegen Bundesregierung und Geheimdienste, Berlin 3.02.2014: http://ilmr.de/2014/strafanzeige-beim-generalbundesanwalt-erstattet-gegen-agenten-us-amerikanischer-britischer-und-deutscher-geheimdienste-ihre-vorgesetzen-sowie-mitglieder-der-bundesregierung-wegen-geheimdienstli

    Frauenverband Courage e.V., Wuppertal: „Stärke und einen langen Atem im Kampf gegen den ‚Verfassungsschutz’“ (Rolf Gössner), Wuppertal 1.09.2014: www.rf-news.de/2014/kw36/staerke-und-einen-langen-atem-im-kampf-gegen-den-verfassungsschutz-...

     

    2015 ff. siehe unter http://ilmr.de/category/presseerklarungen

    2016 ff. siehe unter: http://ilmr.de/category/presseerklarungen

    ***

    Reden von Liga-Präsident/Vorstandsmitglied Dr. Rolf Gössner
    siehe unter Reden & Publikationen (unter http://ilmr.de/category/reden-publikationen)

    Rede während der Gedenkveranstaltung zum 20. Todestag von Cemal Altun am 30. August 2003 in Berlin am Mahnmal, Hardenbergstr.

    Anlässlich der Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaillen

    Begrüßungsrede 2003 während der Verleihung der Carl-von-Ossietzky- Medaille 2003 im Haus der Kulturen der Welt, Berlin, am 14.12.03

    Eröffnungsrede 2003 während der Verleihung der Carl-von-Ossietzky- Medaille 2003 im Haus der Kulturen der Welt, Berlin, am 14.12.03

    Eröffnungsrede 2004 während der Verleihung der Carl-von-Ossietzky- Medaille 2004 im Haus der Kulturen der Welt, Berlin, am 14.12.03

    Tabu-Themen des 8. Mai - Rede zum 8. Mai 2005 am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin, auszugsweise in: OSSIETZKY 10/2005

    Eröffnungsrede 2005 während der Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2005 im Haus der Kulturen der Welt, Berlin, am 11.12.05

    Eröffnungsrede 2006 während der Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2006 in der Robert-Jungk-Oberschule, Berlin, am 10.12.2006 (hier direkt)

    Reden 2007 während der Verleihung der Carl-von-Ossietzky- Medaille 2007

    Rede während Konferenz >Kurden in Deutschland<
    Geschichte, Gegenwart, Perspektiven für Gleichstellung
    9. September 2009 im Abgeordnetenhaus Berlin

    Kundgebungsrede  von Rolf Gössner auf dem Potsdamer Platz in Berlin während der Demonstration "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn" am 12. September 2009, dokumentiert in: GRASWURZEL-REVOLUTION Nr. 342, Okt 2009 ("Angst ist das Schmieröl der Staatstyrannei"), GEHEIM 3/2009, S. 4, SCHATTENBLICK, NEUE RHEINISCHE ZEITUNG, FRIEDENRATSCHLAG, BIGBROTHERAWARDS.de

     

    Schirmherr des 6. One-World-Filmfestivals (Berlin) für Menschenrechte und Medien im November 2009: Grußwort - Eröffnungsrede im Kino Arsenal (Video) - Eröffnungsrede (Text)

     

    Europäische Union:  Überwachung und Kontrolle ohne Grenzen im „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“.
    Vortrag von Dr. Rolf Gössner auf dem 16. Friedensratschlag in Kassel (Dezember 2009)

     

    Negativpreis für den Bundesinnenminister, in: OSSIETZKY Nr. 8/2012 v. 14.04.2012, S. 306 ff.
    http://www.sopos.org/aufsaetze/4f8d6e4d7dd5a/1.phtml; SCHATTENBLICK 21.04.2012: http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/ossie700.html

     

    BigBrotherAward 2012: auch für CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich. Weitere Entgrenzung exekutiver Staatsgewalt, in: NEUE RHEINISCHE ZEITUNG v. 18.04.2012; http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17690

    Gössner, Rede des in Köln Preisgekrönten: „Dem Aachener Karlspreisträger schon mal recht nahe gekommen, in: NEUE RHEINISCHE ZEITUNG 24.05.2012: http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17797

    Rassistische Rasterungen, in: Ossietzky 9/2013; MiGAZIN 29.04. 2013

    20 Jahre Solingen: Das Problem heißt Rassismus! In: MiGAZIN 8.05.13

    Kategorie Behörden und Verwaltung – Laudatio auf die Bundespolizei von Rolf Gössner, in: FifF-Kommunikation 2/2013, S. 45 f.

    Erst stirbt das Recht – dann sterben Menschen. 20 Jahr nach dem Brandanschlag von Solingen: Das Problem heiß Rassismus! In: PAX_ZEIT (pax christi) 3/13  www.paxchristi.de/fix/files/doc/pax_zeit_3.pdf

    Willfährige Partner von NSA & Co. – BigBrotherAward-Laudatio auf das Bundeskanzleramt, in: OSSIETZKY 9/2014, S. www.sopos.org/aufsaetze/534d5cf1b6613/1.phtml NEUE RHEINISCHE ZEITUNG 16.04.2014 www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=20231

    Der BigBrother-Award 2014 in der Kategorie Politik geht an das Bundeskanzleramt, in: FifF-KOMMUNIKATION 2/2014, S. 58 ff.

    Rolf Gössner in Esterwegen: Rede während der Gedenkkundgebung zum 8. Mai, den Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg auf dem Friedhof Esterwegen, in: GEHEIM 2/2014, S. 15 ff.: Widerstand ist auch heute notwendig. Rede von Rolf Gössner zum 8. Mai, den Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg, in: NEUE RHEINISCHE ZEITUNG 15.05.2014: www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=20329

    Bürgerrechtliche Gegenwehr gegen Überwachungswahn und staatliches Unrecht. Preisrede für Edward Snowden, in: NEUE RHEINISCHE ZEITUNG 25.06.2014: www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=20488&css=print
    in: SCHATTENBLICK 24.06.2014:
    www.schattenblick.de/infopool/buerger/fakten/bfap0033.html

    Geheimdienste müssen vollständig abgeschafft werden. Rede von Rolf Gössner (Int. Liga für Menschenrechte) während der Auftaktkundgebung „Freiheit statt Angst“ am 30.08.2014 in Berlin, Brandburger Tor, in: SCHATTENBLICK 3.09.2014: www.schattenblick.de/infopool/buerger/meinung/bmsp0071.html

    „Was wir dringend brauchen: einen Snowden im BND und im Verfassungsschutz“. Rede von Rolf Gössner zur Kundgebung „Freiheit statt Angst“ in Berlin, in: NEUE RHEINISCHE ZEITUNG 10.09.2014: www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=20747&css=print

    Geschichtsvergessener Zynismus. Ehemalige sowjetische Kriegsgefangene bis heute weder als NS-Opfer anerkannt noch entschädigt, in: Ossietzky 21/2014, Kritisches Netzwerk, Schattenblick  6.11.2014

     

    2015

    Für eine Palette von Skandalen. Der Negativpreis BigBrotherAward 2015 ging als Geschenk an den BND, in: NEUE RHEINISCHE ZEITUNG NRhZ 13.05.2015: www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21597

    Der BigBrotherAward 2015 geht an den Bundesnachrichtendienst (BND), in: FifF-KOMMUNIKATION 2/2015, S. 55 ff. www.fiff.de/publikationen/fiff-kommunikation/fk-2015/fk-2015-2/fk-2-15-s55.pdf

    Auf dem Weg zur einer gerechten Lösung der „kurdischen Frage“, in: KURDISTAN REPORT März/April 2015, S. 54 ff.

    Neue Sicherheitsarchitektur, in: OSSIETZKY Nr. 12/2015, S. 432 ff.: www.ossietzky.net/12-2015&textfile=3122 ; in: SCHATTENBLICK  www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/ossie857.html ; in: KRITISCHES NETZWERK www.kritisches-netzwerk.de/forum/neue-sicherheitsarchitektur-erhoehung-der-kontrolldichte-in-staat-und-gesellschaft

    „Nach Paris ist alles anders“? Angst-, Aufrüstungs- und Kriegsreflexe nach den Terroranschlägen in Paris – Nichts gelernt in Sachen Terrorursachen und „Terrorbekämpfung“!? In: KRITISCHES NETZWERK 6.12.2015: www.kritisches-netzwerk.de/forum/nach-paris-ist-alles-anders-angst-aufruestungs-und-kriegsreflexe-nach-den-terroranschlaegen-in-paris ; NEUE RHEINISCHE ZEITUNG 9.12.2015:  www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=22331 ; www.euregioprojekt-frieden.org/media/media/pdf/Goessner-BenefizredeVillaIchon_12-2015-SF.pdf

     

    2016

    „Geschichtsvergessener Zynismus“. Rede von Rolf Gössner zur Eröffnung der Ausstellung >„Russenlager“ und Zwangsarbeit<. Bilder und Erinnerungen sowjetischer Kriegsgefangener. Spurensuche in Bremen, Haus der Wissenschaft, Kontakty-Kontakte-Dokumentation, Bremen/Berlin 2016, S. 32 ff.

    Der BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Lifetime geht an den Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“, in: GEHEIM 2/2016, S. 7 ff.; NEUE RUNDSCHAU: https://rundschau-hd.de/2016/05/der-bigbrotheraward-2016-in-der-kategorie-lifetime-also-fuer-das-lebenswerk-geht-an-den-inlandsgeheimdienst-verfassungsschutz-vs  ; FIfF-KOMMUNIKATION 3/16 (s. oben); ROTFUCHS-Extra Aug. 2016, S. 1 f. Videoaufzeichnung der Laudatio: https://vimeo.com/163909275#t=1h56m00s

    Aufrüstung und Militarisierung, Rede vom 3.10.2015 in Berlin, in: OSSIETZKY Nr. 20/2016 v. 8.10.2016, S. 713: http://www.sopos.org/aufsaetze/57fdedf84d541/1.phtml ; KRITISCHES NETZWERK: http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/aufruestung-und-militarisierung ; SCHATTENBLICK

    Verdrängte Flucht- und Terrorursachen. Eröffnungsrede zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaillen 2016 an SOS Mediterranee und Kai Wiedenhöfer, in: „OSSIETZKY“ Nr. 25 v. 17.12.2016: http://www.sopos.org/aufsaetze/58590f7745d5f/1.phtml ; http://ilmr.de/wp-content/uploads/2016/12/G%C3%B6ssner-Verd%C3%A4ngteFluchtTerrorUrsachen-Ossietzky12-2016.pdf

    Rolf Gössner, Angst- statt Sicherheitspolitik. Aufrüstungs-, Abwehr- und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschlägen und „Flüchtlingsflut“ – Nichts gelernt in Sachen Flucht- und Terrorursachen, in: TERROR. Wo er herrührt. Wozu er missbraucht wird. Wie er zu überwinden ist, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. isw-spezial Nr. 29/2016, Dez. 2016, S. 3 ff.: https://isw-muenchen.de/produkt/spezial-29/ Vorläufer-Fassung: http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=22331

     

    Wettrüsten im Informationskrieg der Geheimdienste
    in: "Ossietzky" / "Kritisches Netzwerk"

    Weitere Reden/Publikatioen unter: http://ilmr.de/category/reden-publikationen und unter http://www.rolf-goessner.de/   sowie  unter http://www.rolf-goessner.de/Reden-Verzeichnis.htm

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